Schutzmasken-
produktion in NÖ

der Abgeordneten Mag.ª Edith Kollermann  an Landeshauptfrau-Stellvertreter für Energie, Landesklinken und Landwirtschaft Dr. Stephan Pernkopf

bezüglich: Schutzmaskenproduktion in Niederösterreich

Am 02.03.2021 gab es Hausdurchsuchungen bei der Firma Palmers Textil Aktiengesellschaft in Wien und deren Produktionsstätte in Wiener Neudorf. Es soll der Verdacht bestehen, dass das Unternehmen Masken aus chinesischer Produktion umetikettiert habe. Die Hygiene Austria LP GmbH ist eine Tochtergesellschaft der Palmers Textil Aktiengesellschaft und der Lenzing Aktiengesellschaft.

Das Land Niederösterreich entschloss sich im April 2020, die Maskenproduktion der Hygiene Austria LP GmbH „intensiv zu begleiten“. „Wir haben dieses Projekt aufgrund seiner Bedeutung für die Gesundheitsversorgung unserer Landsleute von Anfang an intensiv begleitet. Mit eigenen Mitarbeitern im Behördenverfahren und einem eigens dafür abgestellten Expertenteam zur Begleitung der Projektabwicklung“, so Landeshauptfrau Mag. a. Johanna Mikl-Leitner am 24.4.2020 (vgl. Mikl-Leitner/Danninger: Land Niederösterreich holt Schutzmaskenproduktion nach Wiener Neudorf | Amt der Niederösterreichischen Landesregierung, 24.04.2020 (ots.at)

Nach den Vorwürfen hinsichtlich der Qualität der Masken stellt die Gefertigte folgende

ANFRAGE

1.Hat das Land Niederösterreich bzw. die Landesgesundheitsagentur Schutzmasken von der Hygiene Austria LP GmbH bzw. der Mutterfirmen Palmers Textil AG/ Lenzing AG bezogen? (Bitte um Angabe der Anzahl der bezogenen Menge der Masken pro Monat, sowie deren Kategorisierung FFP1; FFP2; etc. )
a. Wenn ja, an welche Standorte wurden die dort bestellten Masken geliefert? (Bitte um Angabe der Menge pro Standort pro Monat)
b. Wenn ja, um welches Auftragsvolumen von Seiten des Landes Niederösterreich bzw. der Landesgesundheitsagentur handelt es sich bezüglich der bestellten Masken der oben genannten Firmen insgesamt? (Bitte um eine Aufstellung der Kosten von Seiten des Landes bzw. der Landesgesundheitsagentur pro Monat und pro Firma)

2.Wurden die Masken von Seiten des Landes Niederösterreich bzw. der Landesgesundheitsagentur Niederösterreich nach der Lieferung von Seiten der oben genannten Firmen noch mal einer Kontrolle unterzogen?
a. Wenn ja, durch wen und in welchem Ausmaß?
b. Wenn ja, wie viele Masken waren fehlerhaft?
c. Wenn ja, fiel auf, dass Masken umetikettiert worden waren?
1. Wenn ja, wieviele Masken waren davon betroffen?
2. Wenn nein, wieso nicht?

3.An welche Gruppen von Personen wurde von den oben genannten Firmen bezogene Masken ausgegeben? (Bitte um Angabe pro Standort)

Beantwortung