Personal in der Pflege
ANFRAGE
der Abgeordneten Mag.a Edith Kollermann an Landesrätin Bildung, Familien und Soziales Mag.a Christiane Teschl-Hofmeister
bezüglich: „Personalengpässe in der Pflege – bleiben dringend benötigte Plätze ungenutzt?“
Aus der von der Bundesregierung als Kernprojekt ins Auge gefassten Pflegereform ist bisher
wenig zu sehen: Seit dem Herbst des Vorjahres werden mit AMS-Unterstützung gezielt mehr Pflegekräfte ausgebildet; für hochwertige Ausbildung ist im Budget 2022 mehr Geld veranschlagt, und die Basis für Community Nurses in den Gemeinden ist geschaffen.
Die Versäumnisse sind jedoch vielfach größer und immer noch ist kein Gesamtplan für die Pflege in Sicht:
- zu wenig Personal, das jetzt schon in Pflege- und Betreuungszentren und bei den mobilen Diensten fehlt;
- kein Plan für eine längerfristige Finanzierung
- kein Plan für eine verbesserte 24-Stunden-Betreuung,
wie Praktiker und Fachleute unisono der „Wiener Zeitung“ mit wachsendem Ärger schildern.
Es mehren sich die Berichte, dass in Bundesländern Pflegebetten leer stehen. Nicht, weil es an Betroffenen mangelt, sondern, weil der Personalnotstand so groß ist, dass mitunter ganze Etagen nicht belegt werden können. Um den Pflegeberuf attraktiver zu gestalten, fordern Experten im Umkreis des Sozialministeriums den Personalschlüssel zu ändern, damit ein_e Bedienstete_r im Pflegebereich weniger Personen betreuen muss. Das hätte aber sofort höhere Personalkosten zur Folge, außerdem gäbe es gar nicht ausreichend qualifiziertes Personal.
Die unterfertigte Abgeordnete stellt daher folgende Anfrage
- Wie viele Betten in den Pflegeheimen Niederösterreichs sind mit aktuellem Stand nicht belegt? (Bitte um Auflistung für jede Einrichtung der stationären Langzeitpflege mit Vertrag mit dem Land NÖ)
- Wie hat sich die Situation vor Ausbruch der Corona-Pandemie dargestellt (Stand 28.2.2020 bzw. 31.12.2019)? (Bitte um Auflistung für jede Einrichtung der stationären Langzeitpflege mit Vertrag mit dem Land NÖ)
- Wie viele Betten können auf Grund von Personalengpässen nicht besetzt werden? (Bitte um Auflistung für jede Einrichtung der stationären Langzeitpflege mit Vertrag mit dem Land NÖ)
- Welche personellen Kapazitäten würden benötigt, diese Betten zu belegen und längerfristig belegt zu erhalten? (Bitte um Auflistung für jede Einrichtung der stationären Langzeitpflege mit Vertrag mit dem Land NÖ)
- Wie viele Personen sind aktuell in der stationären Langzeitpflege beschäftigt? (Bitte um Auflistung der Personenanzahl, der VZÄ und dem Anteil Vollzeitbeschäftigter, für jede Einrichtung der stationären Langzeitpflege mit Vertrag mit dem Land NÖ getrennt)
Beantwortung
Herr
Präsidenten des NÖ Landtages
Mag. Karl Wilfing
St. Pölten, am 21. Dezember 2021
Sehr geehrter Herr Präsident!
Zur Anfrage der Abgeordneten Mag.a. Kollermann betreffend Personalengpässe in der Pflege – bleiben dringend benötigte Plätze ungenutzt?“, eingebracht am 9. November 2021, Ltg. 1851/A-5/402-2021, darf ich Folgendes mitteilen:
Die Beantwortung einer Anfrage durch ein Regierungsmitglied ist durch die NÖ Landesverfassung, die Geschäftsordnung des Landtages von NÖ sowie der Geschäftsordnung der NÖ Landesregierung vorgegeben. Diese Bestimmungen sind jedenfalls einzuhalten. Auf Basis dieser gegebenen gesetzlichen Grundlagen darf ich daher im Rahmen meiner Zuständigkeit wie folgt Stellung nehmen:
In Niederösterreich gibt es derzeit 105 Pflegeheime mit insgesamt 10.755 betriebsbewilligten Plätzen. Davon entfallen 271 Plätze auf 3 Pflegeheime ohne Vertrag. Von den verbleibenden 10.484 bewilligten Pflegeplätzen in 54 privaten Pflegeheimen und 48 Pflege- und Betreuungszentren der NÖ Landesgesundheitsagentur stehen 10.033 Kontingentplätze aufgrund von vertraglichen Vereinbarungen dem Land NÖ zur Verfügung. Aktuell können rund 370 Betten nicht belegt werden; mehr als die Hälfte davon aufgrund der Personalsituation.
Laut Informationen der Trägerorganisationen konnte fehlendes Personal nicht generell als Grund für freie Betten bestimmt werden. Häufig sind Krankenstände, bauliche Maßnahmen oder auch der laufende Bewohnerwechsel dafür verantwortlich und wirken sich auf die verfügbare Bettenanzahl aus.
Fest steht jedenfalls, dass in Niederösterreich drei Viertel der Antragsteller binnen drei Wochen in ein Pflegeheim aufgenommen werden können. In Fällen mit spezifischem Pflegebedarf bzw. geringer Dringlichkeit oder der Angabe eines Wunschheims kann sich die Wartezeit entsprechend verlängern.
Historische Daten zu gesperrten Plätzen stehen keine zur Verfügung. Mit 31.12.2020 waren in Niederösterreich 9.045 Personen oder 7.389 Vollzeitäquivalente in Pflege- und Betreuungsberufen in NÖ Pflegeeinrichtungen tätig. Weitere Informationen liegen nicht vor.
Mit freundlichen Grüßen
Christiane Teschl-Hofmeister e. h. Landesrätin