Mangelnde Versorgung im Bereich Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde

Anfrage

der Abgeordneten Mag.a Edith Kollermann an Dipl.Ing. Ludwig Schleritzko Landesrat für
Finanzen und Landeskliniken gemäß § 39 Abs. 2 LGO 2001
betreffend: Mangelnde Versorgung im Bereich Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde

Im Bereich der Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde erreichen uns besorgniserregende Hilferufe von
Bürgerinnen und Bürgern. Insbesondere Kinder warten, wie es scheint, mehr als ein Jahr auf
notwendige Operationen. Das bedeutet vermeidbare Schmerzen und durch schlechteres
Hörverständnis mutmaßliche Beeinträchtigungen in der weiteren Entwicklung. Für die
niederösterreichischen Kinder und deren Eltern sind diese berichteten Wartezeiten oft mit sehr
viel Leid verbunden. Nun stellt sich die Frage, sind dies Einzelfälle oder ist das ein
grundlegendes Problem der niederösterreichischen Gesundheitsversorgung?

Es scheint, als wären diese Probleme (auch) aufgrund von Fehlplanungen von Betten
entstanden. Das erinnert an die Zeit der Covid-Pandemie, als man auch keine Informationen
bezüglich der Bettenverfügbarkeit erhalten konnte.
Es scheint, als hätte es man aus dieser Notsituation nichts gelernt, was die Bettenplanung im
Bereich der Landeskliniken des Landes Niederösterreich betrifft. Vor allem wirkt es so, als
hätte man im Bereich der Hals-Nasen-Ohren_Heilkunde auf sogenannte. „Kinderbetten“
vergessen. Dies erschwert eine umfassende Gesundheitsversorgung in diesem Bundesland.
Die Gefertigte stellt daher an Dipl. Ing. Ludwig Schleritzko folgende

Anfrage

1. Wie beurteilen Sie die Tragweite des Problems der lange Wartezeiten von Operationen
   im Bereich Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde aufgrund der fehlenden Bettenplanung,
   besonders in den Universitätskliniken?
2. Welche Maßnahmen haben Sie als politisch für die Landeskliniken verantwortlicher
   Landesrat bereits gesetzt, um die Situation zu verbessern?
3. Wie lange beträgt die durchschnittliche Wartezeit bei Operationen im Bereich Hals-
   Nasen-Ohren-Heilkunde? (Bitte um Angabe pro Operationtyp und Standort)
4. Wie lange beträgt die durchschnittliche Wartezeit bei Operationen im Bereich Hals-
   Nasen-Ohren-Heilkunde bei Personen von 0-10 Jahren? (Bitte um Angabe pro
   Operationtyp und Standort)
5. Wie viele Betten sind im Bereich Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde an den jeweiligen
   Standorten insgesamt vorgesehen? (Bitte um Angabe der SOLL-Zahl, sowie der IST-
   Zahl pro Standort)
6. Wie viele Betten sind im Bereich Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde an den jeweiligen
   Standorten für Kinder insgesamt vorgesehen? (Bitte um Angabe der SOLL-Zahl,
   sowie der IST-Zahl pro Standort)

Die Gefertigte ersucht den Herrn Landesrat, sich nicht der Beantwortung durch Verweis auf
die ausgegliederte Landesgesundheitsagentur zu entziehen, sondern hier in politischer
Verantwortung die Beantwortung zu ermöglichen.

Beantwortung

Ludwig Schleritzko
Landesrat

St. Pölten, am 28. Januar 2025

Herrn
Präsident des NÖ Landtages
Mag. Karl Wilfing

B. Schleritzko-F-24/154-2024

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die im Rahmen der Anfrage der Abgeordneten Mag.a Kollermann betreffend „Mangelnde
Versorgung im Bereich Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde“, eingebracht am 19. Dezember
2024, 614/XX-2024, an mich gerichteten Fragen beantworte ich, soweit diese in meine
Zuständigkeit fallen und vom Anfragerecht umfasst sind, wie folgt:
Aufgrund des medizinischen Fortschrittes ermöglicht die Ambulantisierung eine effiziente
Erbringung von medizinischen und pflegerischen Leistungen im ambulanten Bereich. Die
verstärkte personelle als auch medizinische Kooperation zwischen Abteilungen und
Standorten sorgt für die Aufrechterhaltung der bestmöglichen Versorgung der Patientinnen
und Patienten.
Die Anzahl der bewilligten Betten pro Standort und Fachrichtung kann auf der Homepage
des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz unter
folgendem Link eingesehen werden:
https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:0a2c1fb9-68c3-4355-bf22-ff0d11c0186e/KA-
Verzeichnis%202024-10-09.xlsx.
Die Plan-Betten laut Anlage zum „Regionalen Strukturplan Gesundheit 2025 (RSG 2025)“
sind unter folgendem Link abzurufen:
https://www.noe.gv.at/noe/Gesundheitseinrichtungen/Anlage_RSG_NOe_2025.pdf

Daher ergibt sich, dass in Niederösterreich grundsätzlich mehr Betten im Bereich Hals-
Nasen-Ohren-Heilkunde (HNO) zur Verfügung stehen, als der RSG 2025 verlangt. Die
HNO-Versorgung von Patientinnen und Patienten des Mostviertels erfolgt vorwiegend
durch die Standorte UK St. Pölten und UK Krems.
Es erfolgt keine explizite Zuordnung von Bettenkapazitäten auf HNO-Abteilungen für die
Versorgung von Kindern und Jugendlichen, weshalb grundsätzlich alle verfügbaren HNO-
Bettenkapazitäten in der Versorgung zur Verfügung stehen.

Aktuell ist die Monitierung und Veröffentlichung von Wartezeiten für die HNO durch die
Bundesgesetzgebung nicht normiert. Termine für geplante Eingriffe werden grundsätzlich
nach medizinischer Dringlichkeit vergeben.
Abschließend wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der NÖ
Landesgesundheitsagentur (NÖ LGA) um eine Anstalt öffentlichen Rechts mit eigener
Rechtspersönlichkeit handelt, die den Regeln des NÖ LGA-Gesetz unterworfen ist und
deren geschäftspolitische Entscheidungen von Vorstand und dem Aufsichtsrat getroffen
werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ludwig Schleritzko eh.