Mangelhafte FFP2 Masken in NÖ
ANFRAGE
Edith Kollermann an Landesrätin für Bildung, Familien und Soziales
betreffend: Mangelhafte FFP2 Masken in Niederösterreich
Das Gesundheitsministerium ist derzeit damit beschäftigt, mangelhafte Masken, die an die Bundesländer verteilt wurden, zu überprüfen. Denn bei FFP2-Masken, die an Pflege- und Sozialeinrichtungen geliefert wurden, ist festgestellt worden, dass der Durchlass mit neun bis 19 Prozent größer ist als für diese Kategorie erlaubt. Damit erfüllen sie nicht den Standard und entsprechen demnach nur einer FFP1-Maske.
Am Dienstag meldete das Land Salzburg, dass FFP2-Schutzmasken, die an Sozialarbeiter verteilt wurden, unwirksam sein könnten. Betroffen sind 630.000 Masken, die Salzburg vom Bund bekommen hat. Soziallandesrat Heinrich Schellhorn (Grüne) hat bereits alle Einrichtungen informiert und ruft die fehlerhaften Masken zurück. Die Mitarbeiter sollen in der Zwischenzeit andere Schutzmasken verwenden.
Betroffen sind davon wohl alle Bundesländer. Denn die rund 630.000 Masken, die das Land Salzburg erhalten hat, entsprechen in etwa dem Verteilungsschlüssel des Bundes an die Länder. Aus dem Gesundheitsministerium heißt es, die Verteilung der Schutzmasken erfolgte durch das Rote Kreuz im Auftrag des Wirtschaftsministeriums auf Grundlage eines Verteilungsschlüssels des Gesundheitsministeriums. Wie viele dieser Masken in Österreich in Umlauf seien, werde derzeit noch erhoben.
Auch in Niederösterreich waren die vom Bund gelieferten Masken in Umlauf – wie viele, ist auch dort, Medienberichten zufolge, noch unklar.
Daher stellt die Gefertigte folgende
ANFRAGE
- Wieviele FFP2-Masken, welche, wie oben beschrieben vom Gesundheitsministerium nach Niederösterreich geliefert wurden, sind in Niederösterreich im Umlauf?
- Wieviele FFP2-Masken aus dieser Lieferung wurden an Pflege- und Sozialeinrichtungen geliefert?
- Zu welchem Zeitpunkt und in welcher Form wurde das Land Niederösterreich auf diese fehlerhaften FFP2-Masken aufmerksam?
- Wie erfolgt die Beschaffung von FFP2-Masken oder höherwertig für die NÖ Pflegeeinrichtungen sowie für die mobilen Pflegedienste in Niederösterreich? (Bitte um Auflistung nach Beschaffungswegen Bund/Land/andere Institutionen, bitte bei dieser Nennung derselben)
- Wie viele Tranchen und in welcher Stückzahl wurden FFP2-Masken oder höherwertig für die NÖ Pflegeeinrichtungen sowie für die mobilen Pflegedienste in Niederösterreich seit März 2020 angeschafft? (Bitte um Auflistung nach Beschaffungsvorgängen und Bezirken)
- Wie und durch wen erfolgt die Qualitätssicherung?
Beantwortung
Christiane Teschl-Hofmeister
Landesrätin
Herrn
Präsidenten des NÖ Landtages
Mag. Karl Wilfing
St. Pölten, am 22. Dezember 2020
Sehr geehrter Herr Präsident!
Zur Anfrage der Abgeordneten Mag.a Kollermann betreffend „Mangelhafte FFP2 Masken in Niederösterreich“, eingebracht am 26. November 2020, Ltg. 1361/A-5/288-2020, darf ich Folgendes mitteilen:
Die Beantwortung einer Anfrage durch ein Regierungsmitglied ist durch die NÖ Landesverfassung, die Geschäftsordnung des Landtages von NÖ sowie der Geschäftsordnung der NÖ Landesregierung vorgegeben. Diese Bestimmungen sind jedenfalls einzuhalten. Auf Basis dieser gegebenen gesetzlichen Grundlagen darf ich daher im Rahmen meiner Zuständigkeit wie folgt Stellung nehmen: Aktuell sind in Niederösterreich keine mangelhaften FFP2-Masken mehr im Umlauf. Mit E-Mail vom Gesundheitsministerium vom 20. November 2020 wurde das Land Niederösterreich auf die fehlerhaften FFP2-Masken aufmerksam gemacht. Da auch mit diesem E-Mail des Gesundheitsministeriums bekannt wurde, dass es innerhalb der gleichen Charge unterschiedliche Produktionslosnummern gab, kann nicht erhoben werden, wie viele der mangelhaften Masken an Pflege- und Sozialhilfeeinrichtungen geliefert wurden.
Die Beschaffung von FFP2-Masken für NÖ Pflegeeinrichtungen sowie für die mobilen Dienste erfolgte im Wege der Bundeslieferungen, abrufbar über den E-Shop des Roten Kreuzes. Im Zuge der Bundeslieferungen wurden laufend Schutzmasken nach Niederösterreich geliefert. Für das Lager des Amtes der NÖ Landesregierung, von welchem die Verteilung für die NÖ Pflegeeinrichtungen sowie für die mobilen Pflegedienste vorgenommen wurden, wurden folgende Schutzmasken geliefert:
Die abschließende Lieferung aus dem Bundeskontingent erfolgte mit der Auslieferung der fehlerhaften CPA-Masken Ende August 2020. Seit dem Ende der Bundesbeschaffung erfolgt die Anschaffung von geeignetem Schutzmaterial über die Bundesbeschaffungsgesellschaft (BBG). Die Qualitätssicherung erfolgte im Fall der mangelhaften Masken durch das Institut für Ökologie, Technik und Innovation GmbH (ÖTI) bzw. bei den Nachkäufen durch die Bundesbeschaffungsgesellschaft und einen internen Amtssachverständigen.
Mit freundlichen Grüßen
Christiane Teschl-Hofmeister e.h. Landesrätin