Hochwasserschutz in NOE

Anfrage

der Abgeordneten Mag.a Edith Kollermann an Dr. Stephan Pernkopf LH-Stellvertreter für Energie/Wissenschaft/Landwirtschaft gemäß § 39 Abs. 2 LGO 2001

betreffend: Hochwasserschutz in Niederösterreich_Lehren aus der Vergangenheit für Maßnahmen der Zukunft

Die Hochwasser-Katastrophe und deren Auswirkungen sind für die niederösterreichische Bevölkerungen immer noch spürbar. Während monetär der Landtag schnell einen Beschluss fasste, die Opfer dieser Katastrophe zu unterstützen, beschäftigen die politischen und konzeptuellen Konsequenzen immer noch die niederösterreichischen Bürger:innen. Trassenführungen, Mängel an Dämmen sowie Flächenwidmungen müssen hier ex-post betrachtet und überprüft werden. Nur so können Lehren für die Zukunft gezogen und Schaden von unseren niederösterreichischen Bürger:innen abgewendet werden. Dämme sind gebrochen, Pendler:innen wurden fast buchstäblich im Regen stehen gelassen und kritische Infrastruktur beschädigt. Dementsprechend sind hier viele offene Fragen, bei denen es der Aufklärung bedarf. Die Gefertigte stellt daher an Dr. Stephan Pernkopf folgende

Anfrage

1. Bei welchen Dämmen in Niederösterreich wurden in den letzten 27 Jahren Mängel festgestellt und welcher Art waren diese? (Bitte um Angabe pro Standort)
a. Wurden all diese Mängel behoben?
b. Wie lange dauerte es vom Bekanntwerden bis zur fertigen Sanierung des jeweiligen Dammes? (Bitte um Angabe der Zeitdauer pro Standort und Projekt)

2. Mit welchen niederösterreichischen Gemeinden wurden konkrete Gespräche hinsichtlich des Hochwasserschutzes in den letzten 5 Jahren geführt?

3. Welche konkreten Maßnahmen wurden mit diesen Gemeinden in den letzten 5 Jahren beschlossen?

4. Zu welchem Zeitpunkt wurden Gespräche mit den obig nachgefragten niederösterreichischen Gemeinden geführt?

5. Gibt es in Niederösterreich noch Dämme, welche zum jetzigen Zeitpunkt sanierungsbedürftig sind?
a. Wenn ja, welche sind diese und um welche Art von Schäden/Sanierungsbedarf handelt es sich?

6. Welche Konsequenzen zieht das Land NÖ bzw. Ihr Büro aus den offen zu Tage getretenen Mängeln an den Dämmen Niederösterreichs?

7. Welche Anpassungsmaßnahmen sind in den nächsten 5 Jahren in Niederösterreich geplant, um solche Hochwasserkatastrophen zu verhindern und die niederösterreichische Bevölkerung und ihre Wohnungen/Häuser zu schützen?

8. Gibt es Gutachten des Landes Niederösterreich bezüglich des Hochwasserschutzes?
a. Wenn ja, sind diese öffentlich einsehbar?
b. Wenn nein, wieso nicht?