Ausgesetzte Schuluntersuchungen
ANFRAGE
der Abgeordneten Mag. Edith Kollermann an Landesrätin für Soziale Verwaltung, Gesundheit und Gleichstellung Ulrike Königsberger-Ludwig
betreffend: Ausgesetzte Schuluntersuchungen und Impfaktionen im Schuljahr 2020/ 2021 sowie im Jahr 2021
Durch die Corona-Krise ist und war auch die gesamte Gesundheitsversorgung in Niederösterreich von heute auf morgen in einen Krisenmodus versetzt und wurde weitgehend seit zwei Jahren heruntergefahren. Gewohnte Abläufe wurden gedrosselt und (Kontroll-) Untersuchungen sowie Operationen verschoben bzw. vorübergehend ausgesetzt. Das „Hochfahren“ im Gesundheitsbereich ist deshalb mit 5. März 2022, dem Datum, wo ein Großteil von Corona-bedingten Beschränkungen aufgehoben wurden, dringend notwendig,
um – wie es die Ärzteschaft teilweise nannte – „einen Kollateralschaden“ bei der persönlichen Gesundheit der Niederösterreicher_innen zu verhindern.
Es liegen leider seit Juli 2020 keine Informationen zum Status von Schuluntersuchungen und Impfaktionen vor. Welcher Nachholbedarf ist hier entstanden? Wie wird gewährleistet, dass diese Aktionen wieder in einen geregelten Ablauf kommen? Welche Maßnahmen müssen von Seiten des Landes Niederösterreich gesetzt werden, damit in unserem Bundesland kein Kind hinsichtlich bestmöglicher Gesundheitsvorsorge zurückgelassen wird?
Wegen all dieser Fragen sind viele Eltern verunsichert hinsichtlich der gesundheitlichen Situation ihrer Kinder.
Die Gefertigte stellt daher an Landesrätin für Soziale Verwaltung, Gesundheit und Gleichstellung Ulrike Königsberger-Ludwig, folgende
ANFRAGE
1. Wurden von Seiten des Landes Niederösterreich beschlossen, Schuluntersuchungen und Impfaktionen für das weitere Schuljahr 2021/22 auszusetzen?
a. Wenn ja, aus welchem Grund?
b. Wenn ja, wie plant das Land, diese Lücke wieder zu schließen?
c. Wenn nein, wurde dies proaktiv kommuniziert?
2. Gibt oder gab es für das Schuljahr 2021/2022 eine rechtsverbindliche Anweisung von
Bundesebene, die Schuluntersuchungen und Impfaktionen verhindert?
a. Wenn ja, welche Möglichkeiten haben Sie gesucht, um mit der Bundesregierung Wege zu finden, um unter angemessenen Sicherheitsvorkehrungen Schuluntersuchungen und Impfaktionen durchzuführen?
3. Wie viele Kinder wurden im vergangenen Schuljahr (2020/21) durch Schuluntersuchungen und Impfaktionen untersucht und geimpft? (Bitte um Auflistung der Schuluntersuchungen nach Schultypen und bei den Impfaktionen der im Rahmen des Schulimpfprogrammes angebotenen kostenlosen Impfungen)
4. Wie viele Kinder wurden bisher im aktuellen Schuljahr durch Schuluntersuchungen und Impfaktionen untersucht und geimpft? (Bitte um Auflistung der Schuluntersuchungen nach
Schultypen und bei den Impfaktionen der im Rahmen des Schulimpfprogrammes angebotenen kostenlosen Impfungen)
Beantwortung
Ulrike Königsberger-Ludwig
Landesrätin für Soziale Verwaltung, Gesundheit und Gleichstellung
Herrn
Präsidenten des NÖ Landtages
Mag. Karl Wilfing
im Hause
St. Pölten, am 25. April 2022
Sehr geehrter Herr Präsident!
Die im Rahmen der Landtagsanfrage der Abgeordneten Mag. ª Kollermann betreffend: Ausgesetzte Schuluntersuchungen und Impfaktionen im Schuljahr 2020/ 2021 sowie im Jahr 2021, eingebracht am 15.3.2022, Ltg.-1978/A-5/437-2022, an mich gerichtete Fragen beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Betreffend die Impfungen gab es keine Weisung seitens der Sanitätsdirektion. Die Schuluntersuchungen fallen nicht in die gesundheitsbehördliche Zuständigkeit.
Zu Frage 2:
Es gibt oder gab für das Schuljahr 2021/2022 keine rechtsverbindliche Anweisung des Bundes welche die Schulimpfungen verhindern.
Zu den Schuluntersuchungen liegen diese Informationen nicht vor, da diese nicht der gesundheitsbehördlichen Zuständigkeit unterliegen.
Zu Frage 3:
Folgende Schulimpfungen wurden vom 07.09.2020 bis zum 02.07.2021 durch- geführt (laut Abfrage Impfdatenbank):
Hinweis: Es ist durchaus möglich, dass die tatsächliche Anzahl der Schulimpfungen höher ist, wenn Schulärzte*Innen diese nicht als Schulimpfung angegeben haben oder wenn Schulärzte*Innen die Impfungen nicht im Zuge des Kinderimpfkonzepts eingereicht haben (daher auch keine kostenlose Impfung).
Zu den Schuluntersuchungen liegen keine Zahlen vor, da diese nicht der gesundheitsbehördlichen Zuständigkeit unterliegen.
Zu Frage 4:
Folgende Schulimpfungen wurden vom 06.09.2021 bis zum 15.03.2022 durch- geführt (laut Abfrage Impfdatenbank):
Hinweis: Es ist durchaus möglich, dass die tatsächliche Anzahl der Schulimpfungen höher ist, wenn Schulärzte*Innen diese nicht als Schulimpfung angegeben haben oder wenn Schulärzte*Innen die Impfungen nicht im Zuge des Kinderimpfkonzepts eingereicht haben (daher auch keine kostenlose Impfung).
Zu den Schuluntersuchungen liegen keine Zahlen vor, da diese nicht der gesundheitsbehördlichen Zuständigkeit unterliegen.
Mit freundlichen Grüßen
Königsberger-Ludwig e.h.