Ausgesetzte Schuluntersuchungen und Impfaktionen?

22. Mai 2020

Es gibt auch Gesundheitsthemen außerhalb von Corona. Gerade in den Schulen erreicht man noch flächendeckend zumindest diese eine Altersgruppe. Wie schaut es damit aus? Was heute unterlassen wird, bereitet den Boden für Probleme von morgen auf.

ANFRAGE

der Abgeordneten Mag.a. Kollermann an Landesrätin für Soziale Verwaltung, Gesundheit und Gleichstellung Ulrike Königsberger-Ludwig

betreffend: Ausgesetzte Schuluntersuchungen und Impfaktionen? Wie ist der Plan, damit kein Kind zurückgelassen wird?

Durch die Corona-Krise ist und war auch die gesamte Gesundheitsversorgung in Niederösterreich von heute auf morgen in einen Krisenmodus versetzt und wurde weitgehend heruntergefahren. Gewohnte Abläufe wurden gedrosselt und (Kontroll-) Untersuchungen sowie Operationen verschoben bzw. vorübergehend ausgesetzt. Das „Hinauffahren“ im Gesundheitsbereich ist deshalb dringend notwendig, um – wie es die Ärzteschaft teilweise nannte – „einen Kollateralschaden“ bei der persönlichen Gesundheit der Niederösterreich_innen zu verhindern.

Es liegen leider keine Informationen vor, welche die Schuluntersuchungen und Impfaktionen betreffen. Werden diese ausgesetzt? Finden diese wie gewohnt statt? Auch gibt es von Seiten des Landes Niederösterreich leider keine Informationen, was geschehen wird/ was geschehen muss, damit in Niederösterreich kein Kind zurückgelassen wird?

Wegen all dieser Fragen sind viele Eltern unsicher hinsichtlich der gesundheitlichen Situation ihrer Kinder.

Die Gefertigte stellt daher an Landesrätin für Soziale Verwaltung, Gesundheit und Gleichstellung Ulrike Königsberger-Ludwig, folgende

ANFRAGE

1. Wurden von Seiten des Landes Niederösterreich beschlossen, Schuluntersuchungen und Impfaktionen für das weitere Schuljahr 2019/20 auszusetzen?
a. Wenn ja, aus welchem Grund?
b. Wenn ja, wie plant das Land diese Lücke wieder zu schließen?
c. Wenn nein, wurde dies proaktiv kommuniziert?

2. Gibt es eine rechtsverbindliche Anweisung von Bundesebene, die Schuluntersuchungen und Impfaktionen verhindert?
a. Wenn ja, welche Möglichkeiten haben Sie gesucht, um mit der Bundesregierung Wege zu finden, um unter angemessenen
Sicherheitsvorkehrungen Schuluntersuchungen und Impfaktionen durchzuführen?

3. Wie viele Kinder wurden im vergangenen Schuljahr durch Schuluntersuchungen und Impfaktionen untersucht und geimpft? (Bitte um Auflistung der Schuluntersuchungen nach Schultypen und bei den Impfaktionen der im Rahmen des Schulimpfprogrammes angebotenen kostenfreien Impfungen)

4. Wie viele Kinder wurden bisher im aktuellen Schuljahr durch Schuluntersuchungen und Impfaktionen untersucht und geimpft? (Bitte um Auflistung der Schuluntersuchungen nach Schultypen und bei den Impfaktionen der im Rahmen des Schulimpfprogrammes angebotenen kostenfreien Impfungen)

5. Wie viele Kinder wurden im aktuellen Schuljahr bisher – aufgrund bestehender Pläne und des Impfplanes – nicht durch Schuluntersuchungen und -Impfaktionen untersucht und geimpft? (Bitte um Auflistung der Schuluntersuchungen nach Schultypen und bei den Impfaktionen der im Rahmen des Schulimpfprogrammes angebotenen kostenfreien Impfungen)

ANFRAGEBEANTWORTUNG

Ulrike KÖNIGSBERGER-LUDWIG
LANDESRÄTIN FÜR SOZIALE VERWALTUNG, GESUNDHEIT UND GLEICHSTELLUNG

Herrn Landtagspräsidenten
Mag. Karl Wilfing
im Hause

St. Pölten, am 30. Juni 2020

GZ: LR-KL-AP-93/007-2020

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident!

Die im Rahmen der Landtagsanfrage der Abgeordneten Mag.a Edith Kollermann betreffend „Ausgesetzte Schuluntersuchungen und Impfaktionen? Wie ist der Plan, damit kein Kind zurückgelassen wird?“, eingebracht am 20. Mai 2020, Ltg.- 1115/A-5/234-2020, an mich gerichteten Fragen beantworte ich soweit diese in meine Zuständigkeit fallen und vom Anfragerecht umfasst sind, wie folgt:

1. Wurde von Seiten des Landes Niederösterreich beschlossen, Schuluntersuchungen und Impfaktionen für das weitere Schuljahr 2019/20 auszusetzen?
a. Wenn ja, aus welchem Grund?
b. Wenn ja, wie plant das Land diese Lücke wieder zu schließen?
c. Wenn nein, wurde dies proaktiv kommuniziert?

Zur Frage 1:

Vom 18.03.-15.05.2020 waren die Schulen nur in Ausnahmefällen zur Betreuung beauftragt. Es konnten daher de facto keine Schulimpfungen durchgeführt werden, da nur wenige Prozent der Gesamtschüleranzahl verfügbar gewesen wären. Mittlerweile können Schulärzte unter Beachtung der ministeriellen Vorgaben nach eigenem Ermessen wieder Impfungen an Schulen durchführen. https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus— Fachinformationen.html

Seitens der Sanitätsdirektion wurde Weisung an die Amtsärzte der Bezirkshauptmannschaften erteilt, dass in diesem Schuljahr alle Schulimpfungen durch Schulärzte und Impfärzte durchgeführt werden, soweit es möglich war.

Zur Frage 1a: Durch die SARS-CoV-2 Pandemie sind die zeitlichen und personellen Ressourcen des amtsärztlichen Dienstes über alle Maßen beansprucht sodass auch zusätzliche Epidemieärzte verpflichtet werden mussten. Auf Grund der nicht vorhersehbaren Entwicklung war auch eine zeitgerechte Planung der Schulimpfungen durch die Amtsärzte nicht durchführbar.

Zur Frage 1b: Die nicht durchgeführten Schulimpfungen durch Amtsärzte werden im nächsten Jahr nachgeholt. Impfungen können jederzeit auch bei den niedergelassenen Ärzten durchgeführt werden.

Zur Frage 1c: Die Maßnahmen wurden von den Amtsärzten der Bezirkshauptmannschaften den Schulen mitgeteilt.

Zu den Schuluntersuchungen liegen keine Informationen vor, da diese nicht der gesundheitsbehördlichen Zuständigkeit unterliegen.

2. Gibt es eine rechtsverbindliche Anweisung von Bundesebene, die Schuluntersuchungen und Impfaktionen verhindert?
a. Wenn ja, welche Möglichkeiten haben Sie gesucht, um mit der Bundesregierung Wege zu finden, um unter angemessenen Sicherheitsvorkehrungen Schuluntersuchungen und Impfaktionen durchzuführen?

Zur Frage 2:

Es gibt keine rechtsverbindlichen Anweisungen des Bundes welche die Schulimpfungen verhindern.
Unter Beachtung der Vorgaben der Richtlinie des Ministeriums (Link siehe oben) können derzeit Schulimpfungen durch Schulärzte durchgeführt werden.

Zu den Schuluntersuchungen liegen keine Informationen vor, da diese nicht der gesundheitsbehördlichen Zuständigkeit unterliegen.

Zur Frage 3:

Folgende Schulimpfungen wurden im Zeitraum von 02.09.2018 bis 28.06.2019 durchgeführt (laut Abfrage Impfdatenbank):

1183 Boostrix Polio
30 Engerix B 10 mcg
7852 Gardasil 9
2 Gardasil 9 kostenpflichtig 4329 HBvaxPro 5 mcg Kinder 182 MMRvaxPro
1 NeisVac-C
4106 Nimenrix
4657 Repevax
15 Vaqta
126 Vaqta-K pro infantibus
22483 Summe

Zu den Schuluntersuchungen liegen keine Zahlen vor, da diese nicht der gesundheitsbehördlichen Zuständigkeit unterliegen.

Zur Frage 4:

Folgende Schulimpfungen wurden vom 02.09.2019-26.5.2020 durchgeführt (laut Abfrage Impfdatenbank):

1 Boostrix Polio
3961 Gardasil 9
1 Gardasil9 kostenpflichtig 2531 HBvaxPro 5 mcg Kinder 78 MMRvaxPro
2750 Nimenrix
3584 Repevax
12906 Summe

Zu den Schuluntersuchungen liegen keine Zahlen vor, da diese nicht der gesundheitsbehördlichen Zuständigkeit unterliegen.

5. Wie viele Kinder wurden im aktuellen Schuljahr bisher – aufgrund bestehender Pläne und des Impfplanes – nicht durch Schuluntersuchungen und -Impfaktionen untersucht und geimpft?
(Bitte um Auflistung der Schuluntersuchungen nach Schultypen und bei den Impfaktionen der im Rahmen des Schulimpfprogrammes angebotenen kostenfreien Impfungen)

Zur Frage 5:

Es liegen keine Daten bei der Sanitätsdirektion auf wie hoch die Anzahl der Schüler in den jeweiligen Schultypen ist. Die Frage kann daher nicht beantwortet werden.

Mit freundlichen Grüßen Königsberger-Ludwig e.h.

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