Ausbau von Erneuerbarer Energie in NÖ
ANFRAGE
der Abgeordneten Mag.a. Edith Kollermann an Landeshauptfrau-Stellvertreter für Energie, Landeskliniken und Landwirtschaft Dr. Stephan Pernkopf gemäß § 39 Abs. 2 LGO 2001
betreffend: Ausbau von Erneuerbarer Energie in Niederösterreich
Niederösterreich ist ein schönes Land mit viel Potenzial. Die Gas-/ Energiekrise hat im letzten Monat einmal mehr aufgezeigt, dass es einen massiven Ausbau von erneuerbarer Energie braucht, sowohl aus der Notwendigkeit zur Erreichung der Klimaziele als auch, um von autokratischen Regimen unabhängig zu werden. Niederösterreich kommt da innerhalb Österreichs ob seines Potenzials eine besondere Rolle zu.
Beide Grafiken zeigen, welches Potenzial Niederösterreich beim „realisierbaren Potenzial 2030“, sowohl bei der Windkraft als auch bei der Photovoltaik hat, um Österreich klimafit zu machen. Österreich braucht da den Turbo aus Niederösterreich. Ohne diesen wird es nicht gehen.
Wegen der oben genannten Potenziale beim Umweltschutz und der Dringlichkeit der Loslösung Österreichs von der Gas-Abhängigkeit, stellt die Gefertigte folgende
ANFRAGE
1. Wurde der Zonenplan für Windkraftnutzung in Niederösterreich aufgrund der oben gezeigten Symbole überarbeitet?
-Wenn ja, wann wurde dieser das letzte Mal überarbeitet?
a. Wenn nein, wieso nicht und ist geplant, aufgrund der aktuellen Ereignisse in Europa, diesen zu überarbeiten und wenn ja, bis wann?
„Ich will keine neuen Windräder mehr in Niederösterreich“ oder hat sich ihre Meinung oder die der niederösterreichischen Landesregierung im Zuge der Ereignisse in der Ukraine geändert?
2. In welchem Ausmaß werden die Flächen für Windkraft bis 2030 erhöht?
3. In welchem Ausmaß wurden die Flächen für Windkraft bis dato erhöht? (Bitte um
Angabe pro Jahr ab 2018)
4. In welchem Ausmaß werden die Flächen für Photovoltaik bis 2030 erhöht?
5. In welchem Ausmaß wurden die Flächen für Photovoltaik bis dato erhöht? (Bitte um
Angabe pro Jahr ab 2018)
6. Sind Sie derselben Meinung wie die Landeshauptfrau, welche am 18.11.2021 meinte:
„Ich will keine neuen Windräder mehr in Niederösterreich“ oder hat sich ihre Meinung oder die der niederösterreichischen Landesregierung im Zuge der Ereignisse in der Ukraine geändert?
Beantwortung
Dr. Stephan Pernkopf
LH-Stellvertreter
Herrn Präsident
des NÖ Landtages
Mag. Karl Wilfing
im Hause
LHSTV-P-L-397/255-2022
St. Pölten, am 28. April 2022
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident!
Zur Anfrage der Abgeordneten Mag. Kollermann betreffend „Ausbau von Erneuerbarer Energie in Niederösterreich“, zu Zahl Ltg.-2002/A-4/297-2022, darf ich folgende Beantwortung, sofern mein Zuständigkeitsbereich betroffen ist und dies dem Anfragerecht unterliegt, übermitteln:
Das Land Niederösterreich hat schon sehr früh einen übersichtlichen Windzonenplan ausgearbeitet, der ganz genau festlegt, wo Windräder gebaut werden dürfen und wo nicht. Im Klima- und Energiefahrplan hat sich das Land Niederösterreich vorgenommen bis zum Jahr 2030 die Stromproduktion aus Photovoltaik zu verzehnfachen und die Stromproduktion aus Windkraft zu verdoppeln. Neben der Verdichtung in bestehenden Windparks und der Umsetzung bereits bewilligter Projekte setzen wir dabei vor allem auf Repowering mit modernen, leistungsstärkeren Windrädern.
Das angesprochene Sektorale Raumordnungsprogramm über die Windkraftnutzung in NÖ (LGBl. 8001/1-0) stammt aus April 2014. Im Allgemeinen sind derartige überörtliche Raumordnungsprogramme auf einen längeren Zeitraum ausgelegt. Zudem befinden sich mehrere dort ausgewiesene Zonen noch nicht in Umsetzung. Die Flächen, d.h. die Anzahl und das Ausmaß der sog. Eignungszonen, wurden bisher nicht verändert.
Ein erstes Sektorales Raumordnungsprogramm zum Thema Photovoltaik ist gerade in Vorbereitung, um die Photovoltaikziele – die im Klima- und Energiefahrplan 2030 niedergeschrieben werden – zu erreichen. Da es bis jetzt keine entsprechende Regelung bzw. Vorgaben im Sinne von Eignungszonen gab, lässt sich keine Aussage zur bisherigen Entwicklung machen.
Mit freundlichen Grüßen
LH-Stv. Dr. Stephan Pernkopf eh.