Schulärztemangel in NÖ

7. November 2019

Die beste Gesundheitsversorgung der Welt beginnt mit einer ausgezeichneten Primärversorgung. Möglichst niederschwellig und wohnortnah soll die Versorgung durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sein. Schulärztinnen und -ärzte haben eine besonders wichtige Aufgabe: Schülerinnen und Schüler sollen achtsam mit ihrer Gesundheit umgehen und gesundes Grundverhalten lernen. Zugleich wehren sich Schulerhalter gegen Kosten, die mit den anzubietenden Leistungen einher gehen. Wir wollten wissen, wie es um die Versorgung mit Schulärzt_innen tatsächlich steht.

Anfrage

der Abgeordneten Mag.a. Kollermann an Landeshauptfrau Mag.a. Johanna Mikl-Leitner gemäß § 39 Abs. 2 LGO 2001

betreffend: „Schulärztemangel in Niederösterreich“

In Niederösterreich zeichnen die offenen Kassenstellen und nicht oder nicht ausreichend besetzte Abteilungen in NÖ Landeskliniken ein bedrohliches Bild der heimischen Gesundheitsversorgung. Bei einem Vergleich der offenen Kassenstellen bei den Allgemeinmedizinern liegt Niederösterreich mit 14 nur 2 offene Stellen hinter dem Spitzenreiter Oberösterreich mit 16 offenen Stellen. Auch häufen sich Berichte über lange Wartezeiten und Versorgungsengpässe in Niederösterreich. So leiden die Gemeinden unter der Belastung anscheinend so sehr, dass sich nun der Gemeindebund für die Abschaffung der Schulärzte stark macht. Der Gemeindebund wehrt sich damit gegen eine geplante Verordnung des Gesundheitsministeriums, mit der Schulärzte explizit auch für Schutzimpfungen, Gesundheitsförderung und Dokumentation von Gesundheitsdaten zuständig werden sollen. Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl forderte nicht nur eine Verschiebung der Verordnung, er will Schulärzte in der derzeitigen Form gleich ganz abschaffen.

Das führt bei uns NEOS zu großer Besorgnis hinsichtlich der Versorgungssicherheit unserer Schulkinder.

Aus diesen Gründen stellt die Gefertigte nachstehende

ANFRAGE
1. Wie viele Stellen für Schulärzte/Schulärztinnen wurden im Jahr 2015 ausgeschrieben?
a. Wie viele Bewerbungen langten auf die Stellenausschreibungen im Jahr 2015 ein?
b. Wie viele der im Jahr 2015 ausgeschriebenen Stellen wurden tatsächlich besetzt

2. Wie viele Stellen für Schulärzte/Schulärztinnen wurden im Jahr 2016 ausgeschrieben?
a. Wie viele Bewerbungen langten auf die Stellenausschreibungen im Jahr 2016 ein?
b. Wie viele der im Jahr 2016 ausgeschriebenen Stellen wurden tatsächlich besetzt?

3. Wie viele Stellen für Schulärzte/Schulärztinnen wurden im Jahr 2017 ausgeschrieben?
a. Wie viele Bewerbungen langten auf die Stellenausschreibungen im Jahr 2017 ein?
b. Wie viele der im Jahr 2017 ausgeschriebenen Stellen wurden tatsächlich besetzt?

4. Wie viele Stellen für Schulärzte/Schulärztinnen wurden im Jahr 2018 ausgeschrieben?
a. Wie viele Bewerbungen langten auf die Stellenausschreibungen im Jahr 2018 ein?
b. Wie viele der im Jahr 2018 ausgeschriebenen Stellen wurden tatsächlich besetzt?

5. Wie viele Stellen für Schulärzte/Schulärztinnen wurden im Jahr 2019 bisher ausgeschrieben?
a. Wie viele Bewerbungen langten auf die Stellenausschreibungen im Jahr 2019 bisher ein?
b. Wie viele der im Jahr 2019 ausgeschriebenen Stellen wurden bisher tatsächlich besetzt?

6. Wie sieht die Entwicklung der letzten Jahre bezüglich der Anzahl an Schulärztinnen und Schulärzten aus?
a. Wie viele Schulärztinnen und Schulärzte waren im Jahr 2015 tätig?
b. Wie viele Schulärztinnen und Schulärzte waren im Jahr 2016 tätig?
c. Wie viele Schulärztinnen und Schulärzte waren im Jahr 2017 tätig?
d. Wie viele Schulärztinnen und Schulärzte waren im Jahr 2018 tätig?
e. Wie viele Schulärztinnen und Schulärzte sind momentan an Pflichtschulen in Niederösterreich tätig?
f. An wie vielen Pflichtschulen in Niederösterreich ist momentan kein Schularzt/keine Schulärztin tätig?
g. Wie viele Pflichtschüler_innen fallen auf eine Schulärztin/einen Schularzt in Niederösterreich?

7. Wie hat sich die Situation rund um den Impf-Engpass durch Schulärztinnen und Schulärzte in den letzten Monaten entwickelt?

8. Gibt es eine Vorgabe von Seiten des Landesschulrats, welche Impfungen an den Pflichtschulen Niederösterreichs angeboten und durchgeführt werden müssen?
a. Wenn ja, wie lautet diese?
b. Wenn nein, wieso nicht?

9. Sind Schulärztinnen und Schulärzte gegen mögliche haftungsrechtliche Konsequenzen aufgrund von Impffolgeschäden versichert?
a. Wenn ja, wie sehen die genauen Konditionen der Versicherung aus?
b. Wenn nein, wird eine Lösung einer allgemeinen Versicherung für Schulärztinnen und Schulärzte erarbeitet?
i. Wenn ja, wie ist der derzeitige Stand der Verhandlungen?
ii. Wenn nein, warum nicht?

Mag.a. Kollermann

 

Beantwortung

Johanna Mikl-Leitner
Landeshauptfrau

Herrn
Präsidenten d. NÖ Landtages
Mag. Karl WILFING

LH-ML-L-16/085-2019

St. Pölten, am 05. Dezember 2019

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die im Rahmen der Anfrage der Abgeordneten Mag. Kollermann betreffend „Schulärztemangel in Niederösterreich“, eingebracht am 07. November 2019, Ltg.-889/A-4/111-2019, an mich gerichteten Fragen beantworte ich soweit diese in meine Zuständigkeit fallen und vom Anfragerecht umfasst sind, wie folgt:

Die Anstellung und Bereitstellung von schulärztlichem Personal ist in Niederösterreich eine Angelegenheit der Schulerhaltung. Es liegt daher bei Bundesschulen die Zuständigkeit bei der Gebietskörperschaft Bund, bei Allgemeinbildenden Pflichtschulen bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden und im Privatschulbereich beim privaten Träger.

Mit freundlichen Grüßen
Johanna Mikl-Leitner eh.

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