Schaffung von Primärversorgung

21. Januar 2020

Die Primärversorgung befindet sich im Umbruch: Es fehlen Ärztinnen und Ärzte, die als Hausärzt_innen tätig sein wollen. Primärversorgungseinheiten sollen dort Abhilfe schaffen, wo Ärzt_innen lieber im Team arbeiten und längere Öffnungszeiten Spitalsambulanzen entlasten sollen. Nach dem Österreichischen Strukturplan Gesundheit soll es in NÖ bis 2021, also bis in ca 1 1/2 Jahren 14 solcher Primärversorgungszentren (PVZ)/-netzwerke (PVN) geben. Derzeit gibt es 3, mit April soll es ein 4. in Form eines PVN geben. Vom 5., über das in den Medien bereits berichtet wurde, weiß die Ärztekammer und die ÖGK noch nichts. Daher die berechtigte Frage: Hat das Land einen Plan?

Anfrage

der Abgeordneten Mag.a. Kollermann an Landesrat für Wohnen, Arbeit und internationale Beziehungen Dr. Martin Eichtinger

betreffend: Schaffung von Primärversorgungseinheiten (PVE) – Hat das Land einen Plan?

Im Gesundheitssystem kommt dem niedergelassenen Bereich eine besondere Rolle zu. Dieser Bereich sollte den ersten Kontakt der Patient_innen im Gesundheitssystem darstellen und dort auch der beste Ort gefunden werden, um eine gute Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Dass die Zuständigkeiten im Gesundheitsbereich im niedergelassenen Bereich bei den Krankenkassen und im stationären Bereich bei den Bundesländern liegen, führt stets zu Kostenverschiebungen auf Kosten der Steuerzahler_innen.

Um den niedergelassenen Bereich zu stärken und damit Kostendruck durch eine bessere Versorgung und Steuerung der Patient_innen sicherzustellen, wird die Schaffung von Primärversorgungseinheiten vorangetrieben. Gleichzeitig bieten Primärversorgungseinheiten in mancher Hinsicht attraktivere Arbeitsmöglichkeiten für Allgemeinmediziner_innen (Basisfinanzierung, Vertretungs- und Teilzeitmöglichkeiten) und erhöhen damit die Versorgungssicherheit im niedergelassenen Bereich. Wobei in diesem Zusammenhang festgehalten sei, dass die niedergelassenen Allgemeinmediziner_innen natürlich in der Primärversorgung die derzeit bei weitem wichtigste Rolle spielen.

14 PVE sollen bis 2021 in Niederösterreich die Gesundheitsversorgung stärken. Dies scheint aufgrund der Probleme in der Gesundheitsversorgung in NÖ doch sehr wenig ambitioniert, besonders in einem Flächenbundesland wie NÖ. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt, also Anfang 2020, sind erst 4 PVE in Betrieb bzw. nehmen diesen auf, eine fünfte ist laut Ankündigung geplant.

Wo und bis wann die fehlenden 9 (oder 10) PVE entstehen sollen, ist bis heute nicht bekannt. Es wäre jedoch gerade für die Bevölkerung wichtig zu wissen, ob und bis wann im jeweiligen Einzugsgebiet mit einer PVE gerechnet werden kann. Das wäre insbesondere für jene Gemeinden wichtig, in denen es derzeit unbesetzte Kassenstellen gibt.

Die Gefertigte stellt daher an Landesrat für Wohnen, Arbeit und internationale Beziehungen Dr. Martin Eichtinger folgende

ANFRAGE

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Errichtung von Primärversorgungseinheiten in Niederösterreich?
  2. Wie sieht der Zeitplan zur Errichtung dieser Primärversorgungseinheiten in Niederösterreich aus?
  3. Was sind die Ziele der Landesregierung für die Einrichtung dieser Primärversorgungseinheiten, insbesondere im Hinblick darauf, wenn es von Seiten der Österreichischen Gesundheitskasse zu keiner Ausschreibung der Errichtung von Primärversorgungseinheiten kommt und damit das Land diese Ausschreibungen vorzunehmen hätte?
    a. Wo sollen diese Primärversorgungseinheiten errichtet werden?
    b. Wie sieht der Zeitplan zur Errichtung von Primärversorgungseinheiten aus, sollte das Land die Ausschreibungen vornehmen müssen?
    c. Sollen in diesen Primärversorgungseinheiten auch Fachärzte für Kinder- und Jugendheilkunde Teil des Kernteams werden?

Mag.a. Kollermann

 

Beantwortung

Martin Eichtinger
Landesrat

Herrn
Präsidenten des NÖ Landtages
Mag. Karl Wilfing

LR-EM-A-106/015-2020

St. Pölten, am 30.01.2020

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die im Rahmen der Landtagsanfrage der Abgeordneten Mag.a Edith Kollermann, Ltg.-974/A-5/206-2020 betreffend „Schaffung von Primärversorgungseinheiten (PVE) – Hat das Land einen Plan?“, eingebracht am 21. Jänner 2020, an mich gerichteten Fragen beantworte ich, soweit diese in meine Zuständigkeit fallen und vom Anfragerecht umfasst sind, wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Drei Primärversorgungszentren sind bereits in Betrieb (St. Pölten, Schwechat, Böheimkirchen). Ein Primärversorgungsnetzwerk wird ab 01.04.2020 den Betrieb aufnehmen (PVN Melker Alpenvorland). Eine klinik-nahe Primärversorgungseinheit ist für Mauer bei Amstetten vorgesehen. Laut Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens sowie Zielsteuerungsvertrag auf Bundesebene wird als Ziel die Realisierung von 75 Primärversorgungseinheiten in Österreich bis Ende 2021 angestrebt. Davon ergeben sich für Niederösterreich 14 Primärversorgungseinheiten.

Zur Frage 3:

Primärversorgungseinheiten sind gemäß RSG NÖ 2025 – Teil 1 für alle Versorgungsregionen in Niederösterreich vorgesehen. Die Ausschreibung eines konkreten Standorts setzt gemäß PrimVG im Vorfeld die Einigung zw. der örtlich zuständigen Gebietskrankenkasse und der jeweiligen Landesärztekammer über die dafür vorgesehenen Planstellen voraus.

Auch Fachärzte für Kinder- und Jugendheilkunde sollen Teil des Kernteams in den Primärversorgungseinheiten werden.

Mit besten Grüßen

Martin Eichtinger eh.
(Landesrat)

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