Geplante Reduktion
Intensivkapazitäten in NÖ

22. Oktober 2020

Anfrage

der Abgeordneten Mag.a Edith Kollermann an Landeshauptfrau-Stellvertreter für Energie, Landeskliniken und Landwirtschaft Dr. Stephan Pernkopf

betreffend: Geplante Reduktion der Intensivkapazitäten in Niederösterreich

Als „vermeintliche Propheten“ haben Sie, Herr LH-Stellvertreter, jene Gesundheitsökonomen bezeichnet, die in der Gesundheitsversorgung „mehr niedergelassen statt stationär“ gefordert haben. Anfragen im Nationalrat und im NÖ Landtag haben jedoch ergeben, dass die NÖ Landesregierung seit Jahren das tut, was die Gesundheitsökonomen fordern, nämlich Spitalskapazitäten reduzieren. Das Problem dabei ist, dass die Einsparungen nicht in die niedergelassene, wohnortnahe Versorgung fließen, sondern direkt ins Landesbudget.

Während eine Reduktion der Spitalskapazitäten bei gleichzeitigem Aufbau der niedergelassenen Versorgung von Gesundheitsökonomen begrüßt wird, wurde der Abbau der Intensivkapazitäten seitens der Gesundheitsökonomen nie gefordert.

Laut RSG NÖ 2025 gab es in NÖ 2016 353 Intensivbetten, wobei diese bis 2025 auf 320 reduziert werden sollen. Hier stellt sich die Frage, wieso ausgerechnet die Intensivkapazitäten reduziert werden sollen.
Laut RSG NÖ 2025 sollen auch die Spitalsbetten insgesamt von 7918 (2016) auf 7447 (2025) reduziert werden. Hier stellt sich die Frage, in welchem Ausmaß das Land Finanzmittel im Rahmen der Landeszielsteuerung in den niedergelassenen Bereich umschichten wird, um dort den akuten Vertragsärztemangel zu reduzieren.

Die Gefertigte stellt daher folgende

ANFRAGE

1) Wie hat sich die Zahl der Intensivbetten in den NÖ Spitälern seit 2016 entwickelt? (Darstellung nach Spitälern und Jahr)

2) Mit welcher Begründung haben Sie im RSG NÖ bei den Intensivbetten eine Reduktion von 353 (2016) auf 320 (2025) eingeplant?

3) Mit welcher Begründung haben Sie im RSG NÖ bei den KH-Betten eine Reduktion von 7918 (2016) auf 7447 (2025) eingeplant?

4) Haben Sie geplant, Finanzmittel im Zuge der Reduktion der Spitalskapazitäten in den niedergelassenen Bereich umzuschichten?

a) Wenn ja, in welchem Ausmaß und in welchem Zeitraum?
b) Wenn nein, warum nicht?

Beantwortung

Dr. Stephan Pernkopf
LH-Stellvertreter

Herrn Präsident
des NÖ Landtages
Mag. Karl Wilfing

im Hause

St. Pölten, am 17. November 2020
LHSTV-P-L-397/196-2020

Zur Anfrage der Abgeordneten Mag. Edith Kollermann betreffend „Geplante Reduktion der Intensivkapazitäten in Niederösterreich“, zu Zahl Ltg.-1306/A-4/180-2020, darf ich folgende Beantwortung, soferne mein Zuständigkeitsbereich betroffen ist und dies dem Anfragerecht unterliegt, übermitteln:

Die Anzahl der Intensivbetten in den NÖ Landes- und Universitätskliniken hat sich seit 2016 wie folgt entwickelt:

Intensivstationen bestehen für unterschiedliche medizinische Fachbereiche. Deren bedarfsgerechte Struktur- und Kapazitätsplanung orientiert sich an den Entwicklungen in den jeweiligen Fachbereichen sowie an den übergeordneten Vorgaben aus dem Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG) und den Regionalen Strukturplänen.

Mit freundlichen Grüßen
LH-Stv. Dr. Stephan Pernkopf eh.

Teilen:
Ideen, Fragen, Anregungen?